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Umweltverträglichkeits­prüfungen

Das Nord Stream 2-Projekt unterliegt der nationalen Gesetzgebung aller Länder durch deren Hoheitsgebiete und Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) die Pipeline verläuft: Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland. Die Anträge auf Genehmigung für den Bau und Betrieb der Pipeline sowie die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung werden gemäß der jeweiligen länderspezifischen Rechtsvorschriften erstellt und eingereicht.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist nach der Gesetzgebung aller betroffenen Länder obligatorisch, damit der Bau der Pipeline genehmigt werden kann. Sinn und Zweck einer UVP ist, einen Beitrag zu einer wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen zu leisten, indem die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden und die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfungen bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben so früh wie möglich berücksichtigt werden. Um die Sicherheit, Sozialverträglichkeit und Umweltverträglichkeit der Pipeline zu gewährleisten, befindet sich Nord Stream 2 in einem ständigen und intensiven Dialog mit allen berührten Ländern und relevanten Interessengruppen. Im Jahr 2013 wurden das Projektinformationsdokument (PID) zu Nord Stream 2 und die Programmvorschläge für die nationalen UVP veröffentlicht. Die Dokumente enthalten technische Informationen zum Projekt und beschreiben, inwieweit die potenziellen Umwelt- und sozialen Auswirkungen untersucht werden sollen. Damit begannen formell die nationalen und grenzüberschreitenden UVP-Verfahren. In Übereinstimmung mit den länderspezifischen Gesetzen wird Nord Stream 2 die UVP-Berichte bei den zuständigen Behörden einreichen. Darin wird beschrieben, welche möglichen Umweltauswirkungen der Bau und Betrieb der Pipeline haben könnte und wie diese vermindert werden können.

Unter Berücksichtigung der öffentlichen Resonanz und nach Durchsicht aller Unterlagen werden die zuständigen Behörden ihre Stellungnahmen zur Vollständigkeit der UVP abgeben, die in die Entscheidung über die Genehmigung der Pipeline mit einfließen.

Ziele der Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Den Anforderungen der nationalen und internationalen Gesetze und der Umweltstandards gerecht werden
  • Die möglichen Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Gemeinwohl identifizieren, beschreiben und evaluieren
  • Mögliche Maßnahmen zur Vermeidung, Vorbeugung oder Minderung von potenziellen Auswirkungen beschreiben
  • Die Berücksichtigung von Umweltaspekten in der Entscheidungsfindung gewährleisten
  • Ein gutes Umweltmanagement entwickeln und eine ständige Überwachung der Umweltstandards garantieren
  • Die zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit informieren