Internationaler Konsultationsprozess

Als grenzüberschreitendes Projekt unterliegt die Nord Stream 2-Pipeline internationalen Übereinkommen und nationalen Rechtsvorschriften in jedem Land, durch dessen Gewässer sie führt. Sie verläuft durch die ausschließlichen Wirtschaftszonen und/oder Hoheitsgewässer von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und unterliegt der Espoo-Konvention über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen. 

Gemäß der Espoo-Konvention ist jedes der Länder, durch deren Gewässer Nord Stream 2 verläuft, eine „Ursprungspartei“. Russland hat die Espoo-Konvention zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Das Land agiert trotzdem als Ursprungspartei, soweit es dies nach seiner Gesetzgebung für möglich erachtet. Länder, die von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Projekts betroffen sein könnten, werden gemäß der Konvention als „betroffene Vertragsparteien“ definiert. Da alle neun Ostsee-Anrainerstaaten – die fünf Ursprungsparteien sowie Estland, Lettland, Litauen und Polen – von dem Projekt betroffen sein könnten, gelten sie alle als betroffene Vertragsparteien. Die Espoo-Konvention verpflichtet die Ursprungsparteien, die betroffenen Vertragsparteien zu informieren und sich mit ihnen zu beraten, wenn ein geplantes Projekt möglicherweise signifikante grenzüberschreitende Auswirkungen haben könnte.

Espoo-Prozess 2017

Der Espoo-Prozess für das Nord Stream 2-Projekt wurde im Jahr 2017 durchgeführt. Zu diesem Zeitpunkt haben sich alle Ursprungsparteien mit allen betroffenen Vertragsparteien im Rahmen der Espoo-Konvention beraten. Basis dafür war die von Nord Stream 2 erstellte Dokumentation zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), der „Espoo-Bericht“. Mehr erfahren Sie hier.

Espoo-Prozess für die Nordwest-Route in Dänemark

Aufgrund einer Änderung des dänischen Festlandsockelgesetzes vom 1. Januar 2018 die dem dänischen Außenministerium ein Vetorecht gegen den Antrag von Nord Stream 2 einräumt, haben wir beschlossen, alternative Routen außerhalb der dänischen Hoheitsgewässer zu erkunden. Im August 2018 wurde ein Antrag und eine UVP für eine alternative nordwestlich von Bornholm eingereicht.

Für diesen Antrag musste im Jahr 2018 ebenfalls ein Espoo-Prozess durchgeführt werden. Dänemark als Ursprungspartei hat sich mit allen betroffenen Vertragsparteien im Rahmen der Espoo-Konvention beraten. Die von Nord Stream 2 erstellte UVP-Dokumentation unterstützte diesen Prozess. Mehr erfahren Sie hier.

Espoo-Prozess für die Südost-Route in Dänemark

Dänemark und Polen haben nun ihre langjährigen Streitigkeiten über das Gebiet südöstlich von Bornholm beigelegt. Es steht also für Nord Stream 2 sowie allgemein für die Entwicklung von Infrastrukturprojekten zur Verfügung. Ein Bauantrag zusammen mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für eine alternative Route südöstlich von Bornholm wurde aus diesem Grund am 15. April 2019 eingereicht.

Für diesen Antrag muss ebenso wie für die anderen ein Espoo-Prozess durchgeführt werden, bei dem sich Dänemark als Ursprungspartei mit allen betroffenen Vertragsparteien im Rahmen der Espoo-Konvention berät. Mehr erfahren Sie hier.