Internationaler Konsultationsprozess

Als grenzüberschreitendes Projekt unterliegt die Nord Stream 2-Pipeline internationalen Übereinkommen und nationalen Rechtsvorschriften in jedem Land, durch dessen Gewässer sie führt. Sie verläuft durch die ausschließlichen Wirtschaftszonen und/oder Hoheitsgewässer von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und unterliegt der Espoo-Konvention über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen.

Gemäß der Espoo-Konvention ist jedes der Länder, durch deren Gewässer Nord Stream 2 verläuft, eine „Ursprungspartei“. Russland hat die Espoo-Konvention zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Das Land agiert trotzdem als Ursprungspartei, soweit es dies nach seiner Gesetzgebung für möglich erachtet. Länder, die von grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Projekts betroffen sein könnten, werden gemäß der Konvention als „betroffene Vertragsparteien“ definiert. Da alle neun Ostsee-Anrainerstaaten – die fünf Ursprungsparteien sowie Estland, Lettland, Litauen und Polen – von dem Projekt betroffen sein könnten, gelten sie alle als betroffene Vertragsparteien. Die Espoo-Konvention verpflichtet die Ursprungsparteien, die betroffenen Vertragsparteien zu informieren und sich mit ihnen zu beraten, wenn ein geplantes Projekt möglicherweise signifikante grenzüberschreitende Auswirkungen haben könnte.

Espoo-Prozess 2017

Der Espoo-Prozess für das Nord Stream 2-Projekt wurde im Jahr 2017 durchgeführt. Zu diesem Zeitpunkt haben sich alle Ursprungsparteien mit allen betroffenen Vertragsparteien im Rahmen der Espoo-Konvention beraten. Basis dafür war die von Nord Stream 2 erstellte Dokumentation zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), der „Espoo-Bericht“. Mehr erfahren Sie hier.

Espoo-Prozess für die Nordwest-Route in Dänemark

Gemäss einer Änderung des dänischen Festlandsockelgesetzes vom 1. Januar 2018 hat das dänische Außenministerium das Recht, Empfehlungen auszusprechen, ob Anträge für Infrastrukturprojekte wie Gasleitungen in Territorialgewässern durch die Dänische Energieagentur (DEA) bearbeitet werden sollten. Nord Stream 2 hat daraufhin beschlossen, alternative Routen außerhalb der dänischen Hoheitsgewässer zu erkunden.

Aufbauend auf zusätzlichen Vermessungsarbeiten, technischen Planungen und Umweltuntersuchungen wurde in der dänischen ausschließlichen Wirtschaftszone nordwestlich von Bornholm eine geeignete alternative Trasse außerhalb der Hoheitsgewässer ermittelt. Am 10. August 2018 reichte Nord Stream 2 einen Bauantrag zusammen mit einer UVP für diese Nordwest-Route ein.

Für diesen Antrag muss ebenfalls ein Espoo-Prozess durchgeführt werden, bei dem sich Dänemark als Ursprungspartei mit allen betroffenen Vertragsparteien im Rahmen der Espoo-Konvention berät. Die von Nord Stream 2 erstellte UVP-Dokumentation wird diesen Prozess unterstützen. Mehr erfahren Sie hier.