Zulassung kommt in die entscheidende Phase

Die Erteilung der notwendigen Genehmigungen ist ein sehr wichtiger Schritt bei allen großen Infrastrukturprojekten. Jedoch gestaltet sich der Genehmigungsprozess der Nord Stream 2-Pipeline als besonders komplex, da alle fünf Staaten, durch die die Pipeline verläuft – Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland – dem Projekt zustimmen müssen.

Zudem verpflichtet die Espoo-Konvention der Vereinten Nationen über grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung die Unterzeichner dazu, sich gegenseitig zu informieren und einander über mögliche Umweltauswirkungen zu unterrichten. Die Espoo-Konvention bildet den Rahmen, in dem sich diese Länder beraten und die anderen potenziell betroffenen Nachbarstaaten über das Projekt in Kenntnis setzen. Die von diesen Ländern geäußerten Anliegen müssen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden.

Phase 1:
Benachrichtigung der „Ursprungsparteien"

April 2013

Nord Stream 2 verkündet offiziell das Vorhaben, eine Pipeline durch die Ostsee zu bauen, welche durch die Gewässer von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland („Ursprungsparteien") führen soll. Diese fünf Länder, zusammen mit den anderen Ostsee-Anrainerstaaten Estland, Lettland, Litauen und Polen („Betroffene Parteien"), stimmen der Teilnahme an dem Espoo-Verfahren zu.

Phase 2:
Bilaterale Konsultationen

September 2015 - Februar 2017

Nord Stream 2 veranstaltet zahlreiche Treffen mit allen neun Ostsee-Anrainerstaaten, um sicherzustellen, dass der Espoo-Bericht auf alle Anliegen umfassend eingeht.

Phase 3:
Veröffentlichung des Espoo-Berichts

April 2017

Nord Stream 2 veröffentlicht seinen Espoo-Bericht, eine allumfassende Umweltverträglichkeitsprüfung des Projekts. Interessensvertreter in den betroffenen Ländern sind aufgerufen, bis Ende Juni 2017 ihre Anmerkungen oder sonstige Anliegen zum Projekt hervorzubringen.

Phase 4:
Internationale Konsultationen

April 2017 – Juli 2017

Die Behörden der Ursprungsparteien setzen öffentliche Anhörungen und internationale Konsultationen mit den betroffenen Parteien an. Zugleich überprüfen sie die von Nord Stream 2 eingereichten nationalen Umweltverträglichkeitsprüfungen. Nachdem die Nord Stream 2 AG alle Anliegen beantwortet hat, wird damit gerechnet, dass die Genehmigungen rechtzeitig zum geplanten Baubeginn Anfang 2018 erteilt werden.

Für die Entscheidung über die Erteilung der Genehmigung müssen die zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit eingehend über die möglichen Auswirkungen auf die Region informiert werden. Dieses mehrstufige Verfahren wird basierend auf den Erfahrungen aus der Konstruktion und dem Betrieb der bestehenden Nord Stream-Pipeline durchgeführt. Der Prozess beinhaltet jahrelange Arbeit ausführlicher Studien und Datenerfassung, umfassende öffentliche Anhörungen und die Beantwortung tausender sachbezogener Anfragen.

Seinen Höhepunkt erreichte das Genehmigungsverfahren im April 2017 mit der Veröffentlichung des so genannten „Espoo-Berichts“, welcher auf nationalen Umweltverträglichkeitsprüfungen und umfangreichen Umweltstudien basiert, die von Nord Stream 2 durchgeführt wurden.

„Der 765 Seiten umfassende Espoo-Bericht wurde gleichzeitig in zehn Sprachen veröffentlicht – was angesichts des enormen Umfangs des Dokuments einen beträchtlichen Aufwand für unser Expertenteam bedeutet hat“, sagt Simon Bonnell, Head of Permitting bei Nord Stream 2. „Es handelt sich um eine ganzheitliche Zusammenstellung der Ergebnisse von detaillierten Ostsee-Umweltstudien, welche über mehrere Jahre durchgeführt wurden.“

Die zuständigen Behörden in den Ostsee-Anrainerstaaten werden den Bericht anschließend überprüfen und die Öffentlichkeitsbeteiligungen zum Projekt organisieren. Aus diesem Grund war es auch wichtig, Kartenmaterial und eine nicht-technische Zusammenfassung des Berichts zu erstellen. Diese ist auf der Nord Stream 2-Website in allen Sprachen der Ostsee-Anrainerstaaten sowie auf Englisch zum Download verfügbar. Diese Dokumente sollen maximale Transparenz schaffen, damit alle Betroffenen gut informiert sind.

„Die nationalen Behörden werden die Anmerkungen der Öffentlichkeit, der Behörden und Nichtregierungsorganisationen sammeln und an Nord Stream 2 weiterleiten, sodass wir etwaige offene Fragen beantworten können“, bemerkt Bonnell. „Wir sind in ständigem Dialog mit den Behörden im gesamten Ostseeraum, um ihre Anliegen bezüglich des technischen Designs, der Routenführung, der Verlegung und des künftigen Betriebs der Pipeline berücksichtigen zu können.“

Simon Bonnell war ebenfalls am Genehmigungsverfahren der bestehenden Nord Stream-Pipeline beteiligt. Er ist der Überzeugung, dass die Genehmigungen rechtzeitig erteilt werden, um Anfang des Jahres 2018 mit dem Bau beginnen zu können.

„Alle beteiligten Länder können von den Erfahrungen profitieren, die während des Konsultationsprozesses für das Nord Stream-Projekt gemacht wurden, welches ein Vorbild für grenzüberschreitende Großprojekte geworden ist“, fügt Bonnell hinzu. „Der Genehmigungsprozess für Nord Stream 2 wird eine herausfordernde Phase des Projekts. Wir sind aber sehr gut vorbereitet, um sie zu meistern.“

Weitere Informationen zu dem Verfahren, finden Sie im Genehmigungsportal, zusammen mit den Einzelheiten und Zeitplänen für die nationalen und internationalen Konsultationsverfahren.