Genehmigungsverfahren in Russland

Nord Stream 2 hat sich zum Ziel gesetzt, die Umweltauswirkungen beim Bau der Pipeline so gering wie möglich zu halten. Die Entscheidung für die vorgeschlagene Trasse wurde nach einem rund fünfjährigen Prozess getroffen, der gründliche Studien und die Bewertung aller Optionen beinhaltete. In Russland musste Nord Stream 2 zwei Genehmigungen für den Bau der Pipeline einholen.

Bei der Auswahl der Trasse für die Nord Stream 2-Pipeline in Russland wurden bereits 2012 mögliche Optionen untersucht: Aus allen Optionen wurde die Narwa-Bucht-Trasse ausgewählt, da sie die geringsten Auswirkungen auf die Umwelt hat und die Risiken beim Bau und Betrieb reduziert. Diese Untersuchungsergebnisse wurden in umfassenden Berichten von unabhängigen Beratern zusammengefasst: Bewertung von Alternativen für den russischen AbschnittVergleichende Umweltbewertung von Alternativrouten für den russischen Abschnitt der Nord Stream 2-Pipeline. Das Geographische Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften und die Polytechnische Universität Peter-der-Große St. Petersburg haben zu den Berichten über die vergleichende Umweltbewertung der Trassenoptionen für die Nord Stream 2-Pipeline in Russland positive Rückmeldungen gegeben. 

Diese bevorzugte Route durchquert maximal 3,7 Kilometer des südlichen Teils des Kurgalski-Naturschutzgebiets. Nord Stream 2 nimmt seine Verantwortung gegenüber der Umwelt sehr ernst und setzt modernste Umwelttechnologien ein und investiert in die nachhaltige Entwicklung der Region. Unser Ziel ist es, nicht nur die Auswirkungen zu minimieren, sondern durch unser Handeln und unsere Maßnahmen einen positiven Einfluss auf die Biodiversität und die lokale Bevölkerung zu haben.

Zentraler Bestandteil des Genehmigungsverfahrens für Nord Stream 2 war eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Übereinstimmung mit den russischen Umweltschutzgesetzen und zusätzlichen Vorschriften sowie dem Völkerrecht. Das russische UVP-Verfahren bestand aus mehreren Schritten: Die Offenlegung des UVP-Mandats, des UVP-Programms, des Entwurfs des UVP-Berichts, des UVP-Schlussberichts und des Umweltüberwachungsprogramms. Außerdem fanden von April bis Oktober 2017 zwei öffentliche Konsultationen, Anhörungen und runde Tische statt. Der abschließende UVP-Bericht wurde im Januar 2018 von den staatlichen Umweltgutachtern genehmigt.

Im Anschluss an das UVP-Verfahren wurden die Anträge für den russischen Abschnitt der Nord Stream 2-Pipeline bei den zuständigen Behörden eingereicht. In Russland werden zwei Genehmigungen benötigt: die Genehmigung für den Bau der Pipeline auf russischem Gebiet und die Genehmigung für die Offshore-Verlegung. Sie werden vom russischen Bauministerium beziehungsweise von der russischen Umweltaufsichtsbehörde (Rosprirodnadzor) ausgestellt. Die erste Genehmigung wurde am 7. Juni 2018 erteilt, die zweite am 14. August 2018.

Nord Stream 2 hat sich verpflichtet, alle anwendbaren nationalen Gesetze sowie die Umwelt- und Sozialstandards der Internationalen Finanzkorporation (IFC PS) einzuhalten. Das Projekt Nord Stream 2 wird auf die sicherste Art und Weise und unter Berücksichtigung der lokalen ökologischen Gegebenheiten durchgeführt. Wir wenden strenge Verfahren an, um alle Umwelt- und Sozialrisiken zu identifizieren und negative Auswirkungen zu vermeiden. Wo dies nicht möglich ist, wird Nord Stream 2 umfassende Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen anwenden.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat Nord Stream 2 eine Strategie für Umwelt- und Sozialinitiativen (ECo-I-Strategie) für die russische Anlandestation entwickelt. Im Rahmen dieser Strategie plant Nord Stream 2 die Unterstützung von Gemeinschaftsinitiativen zur Förderung von Gesundheit, Sicherheit und Gefahrenabwehr in der Umgebung des Projektgebiets. Die Schwerpunkte wurden durch Konsultationen mit den regionalen und kommunalen Behörden, den Gemeindeältesten und den Einheimischen festgelegt. Die Strategie wird in enger Zusammenarbeit mit den Stakeholdern umgesetzt. Dies ist in der Kooperationsvereinbarung festgehalten, die Nord Stream 2 im Februar 2018 mit der Regierung der Region Leningrad unterzeichnet hat.

Nord Stream 2 setzt sich für einen offenen und transparenten Dialog mit den Stakeholdern ein: Behörden, NGOs, der lokalen Bevölkerung, Experten aus Wissenschaft und Forschung, Instituten sowie anderen Organisationen. Nord Stream 2 ist sich der Bedeutung des Engagements der Stakeholder beim Aufbau starker, konstruktiver und reaktionsschneller Beziehungen bewusst, die für einen erfolgreichen Umgang mit Umwelt- und Sozialauswirkungen unerlässlich sind.

Wir stehen gern zur Verfügung, Ihre Fragen zu beantworten und Ihre Vorschläge zu berücksichtigen. Bitte senden Sie Ihre Fragen und Vorschläge an Russia@nord-stream2.com oder rufen Sie uns an unter +7 921 305 84 16.

Weitere Informationen zum Genehmigungsverfahren für die Nord Stream 2-Pipeline in Russland finden Sie hier.