Genehmigungsverfahren in Dänemark

Genehmigungsvoraussetzungen in Dänemark

Für Pipelines, die Öl und Gas transportieren, das außerhalb des dänischen Hoheitsgebiets produziert wurde und die in dänischen Hoheitsgewässern und auf dem dänischen Festlandsockel verlaufen, werden Genehmigungen für Bau und Betrieb benötigt. Grundlage für diese Genehmigungen sind das Gesetz über den Festlandsockel, die Hoheitsgewalt des dänischen Staates über seine Hoheitsgewässer und die Verwaltungsanordnung über Pipeline-Anlagen.

Die Anträge werden bei der Dänischen Energieagentur (DEA) eingereicht, die sie bearbeitet und die Genehmigungen im Namen des dänischen Staates erteilt.

UVP-Verfahren in Dänemark

Für Nord Stream 2 ist in Dänemark ein nationaler Bericht über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich. Dieser wurde für die sogenannte Basisroute (base case route) zusammen mit dem Bauantrag im April 2017 bei der DEA eingereicht.

Ein UVP-Bericht muss mindestens die in der Verwaltungsanordnung über Offshore-Umweltverträglichkeitsprüfungen aufgeführten Informationen enthalten. Dazu gehört eine Beschreibung der signifikanten Auswirkungen, die das Projekt sowohl innerhalb als auch außerhalb des dänischen Hoheitsgebiets auf verschiedene Faktoren haben könnte.

Ziel des UVP-Verfahrens ist es, die Umweltauswirkungen eines Projekts zu bewerten und sicherzustellen, dass bei der Planung und Entscheidungsfindung einheitliche Informationen darüber zur Verfügung stehen, dass die Öffentlichkeit Zugang zu den Informationen erhält und dass sie die Möglichkeit hat, sich am Prozess zu beteiligen. 

Der UVP-Bericht beschreibt die wichtigsten Merkmale und technischen Lösungen des Projekts mit einer umfassenden Abschätzung ihrer Auswirkungen. Er enthält Bewertungen der grenzüberschreitenden Auswirkungen des Projekts in Dänemark auf die benachbarten nationalen Hoheitsgebiete. Darüber hinaus umfasst die UVP Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung möglicher Umweltauswirkungen.

Die Änderung des Festlandsockelgesetzes (1. Januar 2018) gibt dem dänischen Außenministerium das Recht, Empfehlungen auszusprechen, ob Anträge für Infrastrukturprojekte wie Gasleitungen in Territorialgewässern durch die DEA genehmigt werden. Deshalb hat Nord Stream 2 beschlossen, alternative Routen außerhalb der dänischen Hoheitsgewässer zu untersuchen. 

Aufgrund von Vermessungen, technischen Planungen und Umweltuntersuchungen konnte eine Alternativroute außerhalb der dänischen Hoheitsgewässer identifiziert werden. Diese Route verläuft nordwestlich von Bornholm und durchquert lediglich die dänische ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ). 

Am 10. August 2018 hat Nord Steam 2 einen Bauantrag zusammen mit einer UVP für diese alternative Route nordwestlich von Bornholm (die sogenannte Nordwest-Route) eingereicht.