Öffentliche Espoo-Anhörung zu Nord Stream 2 im russischen Kingisepp

  • Öffentliche Anhörung erörtert mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen und Umwelteinflüsse auf Russland.
  • Vertreter des russischen Umweltministeriums nahmen an der öffentlichen Anhörung teil.
  • Alle Ostsee-Anrainerstaaten in nationalen Espoo-Konsultationsprozess einbezogen.

30. Juni 2017 | Kingisepp | Am 30. Juni 2017 fand die öffentliche Anhörung über mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen und Umwelteinflüsse des Nord Stream 2-Projektes im russischen Kingisepp statt. Die Anhörung wurde gemeinsam von der Verwaltung des Kingisepp-Distrikts, dem Projektentwickler Nord Stream 2 AG und dem russischen Umweltministerium organisiert. Die Veranstaltung ist Teil des internationalen Konsultations­prozesses gemäß den Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im grenzüber­schreitenden Rahmen (Espoo-Konvention). Alle Ostsee-Anrainerstaaten sind daran beteiligt.

An der Veranstaltung haben Vertreter der Zivilgesellschaft, Anwohner des Kingisepp-Distrikts, Umwelt-Nichtregierungsorganisationen und Vertreter des russischen Ministeriums für Naturressourcen und Umwelt sowie der Verwaltung des Kingisepp-Distrikts teilgenommen. Anwesend waren Experten der Nord Stream 2 AG und Ramboll, der internationalen unabhängigen Beratung, die den Espoo-Bericht ausgearbeitet hat.

Mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen und Umwelteinflüsse des Pipelinebaus und -betriebs, die Russland betreffen, wurden auf Grundlage des Espoo-Berichts diskutiert, der am 6. April 2017 von der Nord Stream 2 AG eingereicht wurde. Die Diskussion zeichnete sich aus durch eine konstruktive Atmosphäre. Die Anwesenden waren sehr engagiert sowie an der Thematik interessiert.

Vladimir Ivlev, Stellvertretender Direktor der Abteilung für Internationale Zusammenarbeit im russischen Umweltministerium, sagte: „Die öffentlichen Anhörungen bezüglich möglicher grenzüberschreitender Auswirkungen der  Nord Stream 2-Offshorepipeline werden in Russland in Übereinstimmung der Anforderungen der Espoo-Konvention und russischer Gesetze gehalten. Alle Interessensgruppen, darunter auch Vertreter der Ostsee-Anrainerstaaten und Unterzeichner der Espoo-Konvention, hatten die Möglichkeit an der öffentlichen Anhörung teilzunehmen. Der Espoo-Bericht ist auf der Internetseite des russischen Umweltministeriums verfügbar. Außerdem wurde der Bericht zur Überprüfung bei den zuständigen Bundesbehörden eingereicht. Die eingereichten Fragen und Anmerkungen werden geprüft und im Rahmen der weiteren Projektentwicklung berücksichtigt.“

Die Russische Föderation hat die Espoo-Konvention nicht ratifiziert, hat sich für das Nord Stream 2-Projekt jedoch freiwillig dazu verpflichtet, als Ursprungspartei zu handeln, soweit es die nationale Gesetzgebung ermöglicht.

Die Veranstaltung folgte einer Reihe öffentlicher Anhörungen, die bereits in Finnland, Schweden, Estland, Lettland, Litauen und Polen im Rahmen des inter­nationalen Espoo-Konsultationsprozesses abgehalten wurden. Nord Stream 2 engagiert sich in einem breiten Dialog in den Ostsee-Anrainerstaaten, um aufzuzeigen, dass das Projekt sicher und nachhaltig umgesetzt wird.

Die Espoo-Konsultation in Russland wird zusätzlich zu der nationalen Umweltverträglichkeitsprüfung der russischen Behörden durchgeführt.

Nord Stream 2 hat den russischen UVP-Prozess im April 2017 begonnen. Der nächste Schritt wird die Einreichung eines umfassenden Entwurfes des UVP-Berichts zur öffentlichen Einsichtnahme sein. In Übereinstimmung mit der russischen Gesetzgebung folgen dann öffentliche Anhörungen bezüglich möglicher Umweltauswirkungen in Russland.

Nord Stream 2 verläuft durch die ausschließlichen Wirtschaftszonen und / oder Hoheitsgewässer von fünf Ländern (Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland) und unterliegt den Bestimmungen der Espoo-Konvention. Nord Stream 2 führt komplexe Genehmigungs- und Konsultationsverfahren durch, um die Genehmigungen dieser Länder zur Realisierung des Projektes zu erhalten.

Der Espoo-Bericht einschließlich detaillierten Kartenmaterials und einer Nicht-technischen Zusammenfassung steht in den neun Sprachen der Ostsee-Anrainerstaaten und auf Englisch zur Verfügung. Nord Stream 2 hat den Bericht bei den zuständigen Behörden der „Ursprungsparteien“ (Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland) eingereicht. Damit starteten die Konsultationen über die möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen des Pipeline-Projekts. Alle Materialien stehen auf der Nord Stream 2-Website zum Download bereit.

 

PDF Download