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Öffentliche Beteiligung zu Nord Stream 2 startet in Schweden

  • Beginn der öffentlichen Beteiligung in Schweden
  • Öffentliche Beteiligung läuft bis Juni 2017
  • Öffentliche Anhörung am 2. Mai in Stockholm

7. April 2017 | Stockholm | Der schwedische Genehmigungsantrag der Nord Stream 2 AG wurde heute vom schwedischen Ministerium für Unternehmen und Innovation zur öffentlichen Beteiligung ausgesandt. Die öffentliche Beteiligung bezieht sich auf das von Nord Stream 2 geplante Offshore-Pipeline-System auf dem schwedischen Festlandsockel – außerhalb schwedischer Hoheitsgewässer – in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) Schwedens. Die Route verläuft über ca. 510 km parallel zur bestehenden Nord Stream-Pipeline durch die schwedische AWZ.

Nord Stream 2 hat im September 2016 bei der zuständigen Behörde, dem schwedischen Ministerium für Unternehmen und Innovation, einen Genehmigungsantrag für den Bau eines neuen Pipeline-Systems eingebracht. Die Genehmigungsunterlagen umfassten einen formalen rechtlichen Antrag, eine technische Beschreibung und eine Umweltverträglichkeitsstudie einschließlich Anhängen und Karten. Schweden war das erste Land, in dem ein Antrag gestellt wurde, da das schwedische Genehmigungsverfahren eine Vorabentscheidung seitens der Behörden vorsieht, die im vierten Quartal 2016 stattfand.

 

Während dieser Vorabentscheidung der Behörden vor der öffentlichen Beteiligung wurden 13 zuständige Behörden zur Vollständigkeit des Antrags befragt. Fünf dieser Behörden verlangten zusätzliche Informationen oder Klarstellungen. Nord Stream 2 hat daraufhin entsprechende Antworten sowie zusätzliche Projektinformationen in einer Ergänzung zum ursprünglichen Genehmigungsantrag im Februar eingereicht.

Nationale Genehmigungsverfahren laufen parallel in anderen Ländern

Neben Schweden benötigt Nord Stream 2 von Deutschland, Dänemark, Finnland und Russland Genehmigungen für den Bau und Betrieb der Pipeline. So wurden Umweltverträglichkeitsprüfungen entsprechend den nationalen Genehmigungsverfahren und Zeitplänen in diesen Ländern bereits eingereicht oder werden noch eingereicht.

 

Das Projekt unterliegt auch der Konvention der Vereinten Nationen zu Umweltverträglichkeitsprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen, dem sogenannten Espoo-Übereinkommen. Nord Stream 2 hat daher auch einen Espoo-Bericht veröffentlicht, um mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen der geplanten Pipeline durch die Ostsee zu dokumentieren (siehe: „Nord Stream 2 veröffentlicht Espoo-Bericht über grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung“).

Die erwähnten Länder werden sich untereinander und auch andere Ostsee-Anrainerstaaten über potenzielle grenzüberschreitende Umweltauswirkungen des Pipeline-Projektes informieren und sich miteinander in einem internationalen Konsultationsprozess auf Basis des Espoo-Berichts beraten.

Öffentliche Anhörung am 2. Mai in Stockholm

Sowohl die schwedischen als auch die internationalen Beratungen werden bis Juni laufen. Interessengruppen können während dieses Zeitraums den schwedischen Genehmigungsantrag oder potenzielle grenzüberschreitende Auswirkungen der geplanten Pipeline kommentieren oder Fragen dazu stellen.

Am 2. Mai findet in Stockholm eine öffentliche Anhörung statt. Diese Anhörung wird von der schwedischen Umweltschutzbehörde organisiert, die für den Espoo-Prozess in Schweden verantwortlich ist. Experten von Nord Stream 2 werden das Projekt im Rahmen dieser Anhörung präsentieren und sowohl nationale als auch grenzüberschreitende Fragen beantworten.

Für weitere Informationen über das Nord Stream 2-Projekt und das schwedische Genehmigungsverfahren besuchen Sie bitte: https://www.nord-stream2.com/en/pdf/document/30/.

Auf der rechten Seite finden Sie diese Pressemitteilung auf Schwedisch.

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