Öffentliche Anhörung über und mit Nord Stream 2 im Rahmen des Espoo-Prozesses im russischen Kingisepp

  • Öffentliche Anhörung erörtert mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen und Umwelteinflüsse der geplanten Pipeline durch die Ostsee
  • Russisches Umweltministerium nimmt an der Anhörung teil, die Teil des laufenden internationalen Espoo-Konsultationsprozesses ist
  • Nord Stream 2 sucht den Dialog mit der Öffentlichkeit in den Ostsee-Anrainerstaaten, um das Projekt umweltverträglich umzusetzen

6. Juni 2017 | Zug | Am 30. Juni 2017 wird die Nord Stream 2 AG, Projektentwickler einer neuen Erdgas-Pipeline durch die Ostsee, an der öffentlichen Anhörung in Kingisepp, Russland teilnehmen, auf der mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen und Umwelteinflüsse des Infrastrukturprojektes erörtert werden. Die Anhörung, die vom russischen Ministerium für Naturressourcen und Umwelt auch auf seiner Website angekündigt wird, ist Teil des Verfahrens nach dem UNECE-Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen („Espoo-Konvention“). Russland nimmt als sogenannte Ursprungspartei freiwillig im Rahmen der geltenden nationalen Gesetzgebung am Espoo-Verfahren für das Nord Stream 2-Projekt teil, obwohl es die Konvention nicht ratifiziert hat.

Mit dieser Anhörung wird die Reihe der Konsultationen fortgesetzt, die in Finnland, Schweden, Estland und Lettland im Rahmen des Espoo-Verfahrens bereits durchgeführt wurden. Weitere Informationsveranstaltungen und Meetings werden in Kürze in Litauen und Polen stattfinden. Nord Stream 2 sucht den Dialog mit der Öffentlichkeit der Ostsee-Anrainerstaaten um sicherzustellen, dass das Projekt umweltverträglich und nachhaltig umgesetzt wird.

Die öffentliche Anhörung in Kingisepp findet statt am 30. Juni 2017 um 10 Uhr im Konferenzsaal des Kultur- und Freizeithauses Kingisepp (40 Karl Marx Prospekt, Kingisepp, 188480, Leningrad Region).

In der Anhörung werden mögliche Umwelteinflüsse durch Bau und Betrieb der Pipeline auf Russland erörtert. Grundlage bildet der Espoo-Bericht, den Nord Stream 2 am 6. April 2017 den nationalen Behörden in Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland vorgelegt hat, damit die Länder Konsultationsverfahren über grenzüberschreitende Umweltauswirkungen des Pipeline-Projekts einleiten können.

In Russland finden die Konsultationen zusätzlich zu den nationalen Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) statt, wie sie vom Gesetzgeber vorgesehen sind.

Nord Stream 2 hat den UVP-Prozess in Russland im April 2017 mit der Veröffentlichung umfangreicher Informationsmaterialien zur Projektplanung und zum Vergleich der Umweltauswirkungen der verschiedenen Routen-Optionen für den Abschnitt der Pipeline in russischen Gewässern gestartet.

Im Sommer 2017 soll der Entwurf eines umfassenden UVP-Berichts der Öffentlichkeit vorgelegt werden. Damit geht der russische UVP-Prozess in die nächste Phase. In Übereinstimmung mit der russischen Gesetzgebung werden anschließend öffentliche Anhörungen über die möglichen Umweltauswirkungen in Russland durchgeführt.

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