Eine neue Pipeline für Europas Energiezukunft.

Nord Stream 2 zieht den 2017 gestellten Antrag für Routenverlauf durch dänische Territorialgewässer zurück

  • Der zweite und der dritte Antrag für Routen in internationalen Gewässern nordwestlich und südöstlich von Bornholm bleiben unverändert

28. Juni 2019 | Zug (Schweiz) | Nord Stream 2 hat seinen Antrag für die Route durch dänische Hoheitsgewässer südlich von Bornholm zurückgezogen. Dies wurde heute der Dänischen Energiebehörde (DEA) formell übermittelt. „Wir sehen uns zu diesem Schritt verpflichtet, da die dänische Regierung in den zwei Jahren seit der Antragstellung keinen Hinweis auf eine Entscheidungsfindung gegeben hat“, erklärte Matthias Warnig, CEO der Nord Stream 2 AG. „Sowohl Nord Stream 2 als auch unsere Investoren sind jedoch auf Rechtssicherheit und den Investorenschutz angewiesen, was einen transparenten und berechenbaren Entscheidungsprozess bedeutet. Dies umso mehr, da der Bau in den Gewässern von vier weiteren Ländern bereits weit fortgeschritten ist.“

Das Genehmigungsverfahren für die Route nordwestlich von Bornholm hat gezeigt, dass alle technischen und ökologischen Voraussetzungen erfüllt werden können und eine Genehmigung nach internationalem Seerecht (UNCLOS 1982) erteilt werden kann. Der Antrag für den Routenverlauf südöstlich von Bornholm wird bearbeitet. Eine in diesem Rahmen kürzlich durchgeführte öffentliche Anhörung hat keine besonderen ökologischen oder technischen Probleme aufgezeigt. Daher konzentriert sich Nord Stream 2 nun auf diese beiden Routen. Das Unternehmen wird weiterhin konstruktiv mit den dänischen Behörden zusammenarbeiten, um die zeitnahe Genehmigung einer Route sicherzustellen.

Die Rücknahme des ersten Antrags ist notwendig, um das Risiko von weiteren Verzögerungen und finanziellen Verlusten für den Anteilseigner von Nord Stream 2 und die europäischen Investoren aus Österreich, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden zu mindern.

Die Gasproduktion in der EU wird sich bis 2035 halbieren und mehr Importe werden benötigt. Deshalb wird die zeitnahe Fertigstellung von Nord Stream 2 zur Versorgungssicherheit und zu stabilen Gaspreisen für die europäischen Verbraucher beitragen. Die Pipeline wird ebenfalls bei der Verringerung der CO2-Emissionen helfen, weil mehr Erdgas in der Stromerzeugung umweltschäd­lichere Kohle ersetzen muss.

Rückblick auf das Nord Stream 2-Genehmigungsverfahren in Dänemark

Vor mehr als zwei Jahren reichte Nord Stream 2 die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und den Bauantrag für die Route durch dänische Hoheitsgewässer ein, die entlang der von den dänischen Behörden bevorzugten Route der bestehenden Nord Stream-Pipeline verläuft. Anschließend wurde der gesetzliche Rahmen geändert. Der dänische Außenminister hat nun das Recht, auf der Grundlage nationaler und internationaler Erwägungen gegen die Verlegung von Rohrleitungen in Hoheitsgewässern Einspruch zu erheben. Das bedeutet, dass der Minister eine positive oder negative Empfehlung zu einem Bauantrag vor der Bearbeitung durch die DEA abgeben muss. Eine derartige Empfehlung ist seit dem 1. Januar 2018, als das neue Gesetz in Kraft trat, nicht erfolgt. Bis heute gibt es keine Hinweise darauf, wann dieses Verfahren abgeschlossen wird und wann eine Genehmigung durch die DEA erteilt werden könnte.

Nord Stream 2 hat zwei weitere Genehmigungsanträge und Umweltverträglichkeitsprüfungen eingereicht: Im August 2018 wurde eine Route nordwestlich von Bornholm beantragt, gefolgt von einem weiteren Antrag für eine Route südöstlich von Bornholm im Mai dieses Jahres. Beide Routen liegen innerhalb der dänischen ausschließlichen Wirtschaftszone und außerhalb der Hoheitsgewässer von Dänemark. Daher ist eine Empfehlung des Außenministers hier nicht erforderlich. Die Genehmigungsentscheidung unterliegt nur einem Verfahren gemäß dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS), wonach die Behörden die Verlegung von Rohrleitungen unter Berücksichtigung der Umwelt und der Schiffsverkehrssicherheit zulassen müssen.

Diese Pressemitteilung finden Sie untenstehend auch auf Dänisch.