Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung. OK

Nord Stream 2 stärkt die europäische Versorgungssicherheit

21. März 2016 | Zug | Nord Stream 2 nimmt den Brief von neun Ministerpräsidenten an den Präsidenten der Europäis­chen Kommission zum Nord Stream 2-Projekt zur Kenntnis. Wir teilen den Ansatz, dass die Energie­versorgungssicherheit von zentraler Bedeutung ist, für die mittel- und ost­europäischen Länder ebenso wie für die gesamte Europäische Union (EU). Bedauerlicher­weise beruht das Schreiben jedoch auf mehreren Missverständnissen und Behauptungen, die einer objektiven Betrachtung nicht standhalten.

Versorgungssicherheit und Diversifizierung

Die Energieversorgung der EU war noch nie so vielfältig wie heute. Dies widerspricht den im Schreiben enthaltenen Behauptungen von einer Bedrohung der Versorgungssicherheit und einer unzureichenden Diversifizierung der Energiequellen, Lieferanten und Routen.

Russische Erdgasimporte machen derzeit nur etwa sechs Prozent des gesamten EU-Energie­verbrauchs aus. Darüber hinaus steht Russland international stärker als je zuvor mit anderen Lieferanten der EU im Wettbewerb. Zwischen 1990 und 2014 ist der Anteil russischen Erdgases an den Importen nach Westeuropa fast um die Hälfte gesunken, sodass es derzeit etwa 30 Prozent des EU-Erdgasverbrauchs ausmacht.

Abhängigkeit

Nord Stream 2 wird die Erdgas-Versorgungssicherheit der gesamten EU erhöhen und stellt somit kein Risiko für mittel- und osteuropäische Länder dar.

Nord Stream 2 wird zusätzliche Erdgasmengen liefern und dazu beitragen, die rückläufige Eigenförderung in der EU zu kompensieren. Das zusätzliche Erdgas wird durch Nord Stream 2 direkt und auf die ökonomisch sinnvollste Weise in den EU-Binnenmarkt geliefert.

Ein funktionierender Energiebinnenmarkt ist eine wesentliche Grundlage für die Lieferung von zusätzlichen Erdgasmengen – auch an mittel- und osteuropäische Länder. Projekte wie Nord Stream 2 kommen insbesondere jenen Ländern zugute, die am stärksten über die Abhängigkeit von einem Erdgasversorger besorgt sind, denn sie ermöglichen den Erwerb von zusätzlichem Erdgas durch einen wettbewerbsfähigen Binnenmarkt.

Die EU benötigt weitere Erdgas-Importkapazitäten. Während sich die Vorkommen in der Nordsee rapide verringern, steigt die Erdgasnachfrage weiterhin leicht an. Erdgas ist in der Stromerzeugung zudem die kostengünstigste und schnellste Lösung, um CO2-Emissionen im Vergleich zu Kohle um 50 Prozent zu senken. Leider werden im Schreiben an Kommissions­präsident Juncker die Vorteile zusätzlicher Erdgasimporte für das globale Klima und die europäische Umwelt nicht betrachtet.

Nord Stream 2 wird zur Wettbewerbsfähigkeit des Energiebinnenmarkts beitragen. Von der deutschen Ostseeküste kann etwa ein Drittel des Gesamtvolumens weiter zu den Erdgas-Hubs in Nordwesteuropa transportiert werden. Die verbleibenden zwei Drittel des Erdgases fließen in den Central European Gas Hub (CEGH) im österreichischen Baumgarten. Dieser bietet eine ideale Anbindung und ist für größere Gasmengen zur Versorgung von Märkten in Zentral-, Südost- und Südeuropa ausgelegt. Damit wird in den jeweiligen Erdgasmärkten eine ähnliche Liquidität und Wettbewerbsfähigkeit wie in Nordwesteuropa gefördert.

EU-Recht

Das Projekt unterliegt EU-Recht, nationalen Gesetzgebungen und internationalen Ab­kommen. Es wird auf Basis der Genehmigungen der zuständigen Behörden in jenen Ländern umgesetzt, durch deren Gewässer die Nord Stream 2-Pipeline verläuft.  Dafür sind unter anderem gründliche Umweltverträglichkeitsprüfungen, trans­parente öffentliche Anhörungen sowie grenzüberschreitende Konsultationen mit den Interessengruppen not­wendig.

Von 2005 bis 2012 hat Nord Stream dafür Maßstäbe gesetzt. Dieses Projekt wird für seine hohen technischen und ökologischen Standards sowie die transparente Projektumsetzung weltweit anerkannt.

Nord Stream 2 ist nicht Gegenstand des Dritten Energiepakets der EU (Third Energy Package – TEP). Keine Importpipeline, die Erdgas von außerhalb in den EU-Binnenmarkt liefert, unterliegt diesen Regularien innerhalb eines Binnenmarktes. Das gilt gleichermaßen für die Pipelines aus Nordafrika sowie von Nord Stream, die alle nicht zum Geltungsbereich des TEP gehören. Selbst die Importpipelines aus Norwegen, die sich innerhalb des Binnen­markts befinden, werden als „upstream“ kategorisiert und sind daher von den wesentlichen Regelungen des TEP ausgenommen. Damit ist die rechtliche Ausgangslage eindeutig.

Nord Stream 2 wird den umfassenden und transparenten Dialog mit Entscheidungsträgern, Interessengruppen und der breiten Öffentlichkeit fortführen.

PDF Download