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Nord Stream 2-Antragsunterlagen in Deutschland nach Ostern öffentlich

  • Öffentliche Auslegung startet am 18. April 2017 in Behörden und Ämtern
  • Mehr als 80 Träger öffentlicher Belange direkt am Verfahren beteiligt
  • Rund 6.000 Seiten Unterlagen für 85 Kilometer langen Trassenabschnitt in Deutschland

6. April 2017 | Zug | Die Antragsunterlagen für den Bau und Betrieb der Nord Stream 2-Pipeline im deutschen 85 Kilometer langen Trassenabschnitt werden ab dem 18. April 2017 für jedermann einsehbar an verschiedenen Orten in Mecklenburg-Vorpommern ausliegen. Bis zum 17. Mai 2017 können die vollständigen Unterlagen beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg und Rostock, beim Bergamt Stralsund, in den Ämtern Bergen auf Rügen, Lubmin, Mönchgut-Granitz, Usedom-Nord und Anklam-Land sowie der Stadt Putbus eingesehen werden.

„Mit der Auslegung beginnt die wichtige Phase der öffentlichen Beteiligung im Genehmigungsverfahren für die Nord Stream 2-Pipeline“, so Jens Lange, Manager Genehmigungen Deutschland der Nord Stream 2 AG. „Unsere Planungen basieren auf den umfangreichen Erfahrungen und aussagekräftigen Monitoringergebnissen, die beim Nord Stream-Projekt gesammelt wurden.“

Die gesetzlichen Grundlagen für die Genehmigungen sind das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) im deutschen Küstenmeer und das Bundesberggesetz (BBergG) für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ). Die deutschen Genehmigungsbehörden BSH – zuständig für den Bereich AWZ – und Bergamt Stralsund – zuständig für das deutsche Küstenmeer und den Bereich der Anlandung in Lubmin – beteiligen mehr als 80 Träger öffentlicher Belange direkt am Verfahren.

Die Ergebnisse der umfangreichen Umweltuntersuchungen und -planungen sind  ein wichtiger Bestandteil der rund 6.000 Seiten umfassenden Antragsunterlagen. Insgesamt beinhalten diese Unterlagen eine allgemeine Vorhabensbeschreibung, eine Alternativenprüfung, einen technischen Erläuterungsbericht, eine Umweltverträglichkeitsstudie, eine Flora-Fauna-Habitat-Verträglichkeitsuntersuchung, eine biotopschutzrechtliche Prüfung, einen artenschutzrechtlichen Fachbeitrag, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan, die Fachbeiträge zur Wasserrichtlinie und zur Meeresstrategierichtlinie sowie Materialbände und Anträge.

Zusätzlich zu den Antragsunterlagen für das nationale Genehmigungsverfahren wird Nord Stream 2 im Rahmen der internationalen Konsultationen den Bericht über die grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Projektes (Espoo-Bericht) veröffentlichen. Das nationale Genehmigungsverfahren und die internationalen Konsultationen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen des Vorhabens laufen parallel. So wird der Espoo-Bericht ab dem 18. April ebenfalls öffentlich ausliegen.

Nord Stream 2 benötigt die Genehmigungen von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland. In Schweden läuft das Verfahren bereits seit September 2016. In den weiteren Ländern erfolgten bzw. erfolgen die Einreichungen nach entsprechenden nationalen Recht und Zeitplänen.

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