Erörterungstermin für Nord Stream 2 beendet

  • Pipeline leistet Beitrag zu Versorgungssicherheit und Klimaschutz
  • Planungen für Kompensation angepasst
  • Hafenzufahrt nach Swinemünde weiterhin ungehindert möglich

21. Juli 2017 | Stralsund | Unter Leitung der zuständigen deutschen Genehmigungsbehörden – Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) und Bergamt Stralsund – ist der Erörterungstermin zum Nord Stream 2-Pipelineprojekt heute zu Ende gegangen. „In den vergangenen fünf Tagen haben wir alle mehr als 200 Stellungnahmen und Einwendungen erörtert“, so Jens Lange, Manager Genehmigungen Deutschland der Nord Stream 2 AG. „Der Erörterungstermin war intensiv und wurde von allen Seiten sachlich und konstruktiv geführt. Auf der Basis der Erwiderungen von Nord Stream 2 können die Genehmigungsbehörden nun in die Phase der Abwägung und Entscheidungsfindung eintreten. Wir sind nach wie vor zuversichtlich, mit dem Bau der Pipeline 2018 beginnen zu können“, ergänzte er.

Umweltverbände negieren Realität
 

Entgegen dem Wunschdenken der Umweltverbände hat Nord Stream 2 die Notwendigkeit des Baus der Pipeline vermittelt. Entsprechend der von der EU bestätigten Bedarfsszenarien muss aufgrund der drastisch sinkenden Eigenproduktion in der EU weitaus mehr Gas importiert werden. Nord Stream 2 ist dabei ein Teil der Lösung. Es ist der wirtschaftlich und ökologisch effektivste Weg, Gas aus den weltweit größten Vorkommen zum Verbraucher zu transportieren. Experten sind sich einig, dass ohne eine deutliche Erhöhung des Anteils von Gas an der Stromerzeugung keines der in Deutschland oder in der EU gesteckten Klimaziele erreicht werden können.

Planungen für Kompensation werden angepasst


Nord Stream 2 ist als Vorhabenträger verpflichtet, vorhabenbedingte, unvermeid­bare Eingriffe durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Den rechtlichen Rahmen dafür gibt das Bundesnaturschutzgesetz vor. Nord Stream 2 beabsichtigt, Eingriffe möglichst weitreichend mit geeigneten Realmaßnahmen zu kompensieren. 

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung hat sich gezeigt, dass von betroffenen Landwirtschaftsbetrieben unter anderem existenzielle Belange gegen die Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Flächen als Kompensations-maßnahme eingewandt wurden. Außerdem hat sich im Bereich Mellnitz-Üselitzer Wiek eine besonders hohe Bodenwertigkeit der von der Maßnahme betroffenen Flächen herausgestellt. Dies hat Nord Stream 2 veranlasst, die Kompensationsplanung für die Maßnahme Mellnitz-Üselitzer Wiek vorerst zurückzustellen.

Die anderen Maßnahmen auf Rügen – Wreecher See, Lobber See und Ossen – werden in angepasster, verkleinerter Flächenkulisse auf der Basis verfügbarer Flächen und der Freiwilligkeit der betroffenen Landeigentümer und Landwirte weiter fortgeführt.

Unabhängig davon prüft Nord Stream 2, ob weitere geeignete Realmaßnahmen zur Verfügung stehen. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen, aber Nord Stream 2 hat mit Blick auf das Genehmigungsverfahren ein sehr großes Eigeninteresse, zügig geeignete Realkompensationsmaßnahmen zu finden. 

Hafenzufahrt nach Swinemünde unverändert uneingeschränkt möglich


Die Zufahrt zu den polnischen Häfen Swinemünde und Stettin insbesondere dem LNG-Terminal wird durch die geplante Nord Stream 2 nicht behindert. Eine Zufahrt zu beiden Häfen ist über die Nord- und Westansteuerung für Schiffe mit einem Tiefgang von derzeit maximal 13,5 Meter problemlos möglich. 

Die von der polnischen Seite vorgebrachte angebliche Behinderung besteht nicht durch die Nord Stream 2-Pipeline, sondern einzig und allein durch die naturgegebenen Bedingungen in der Ostsee südlich der Pipeline-Trasse. Hier sind in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) die Wassertiefen maximal 14 Meter und die Bereiche so für die von polnischer Seite avisierten Schiffe nur nach einer Fahrrinnenvertiefung nutzbar. Unabhängig davon müsste eine solche Vertiefung gemäß nationalem und internationalem Recht genehmigt und umgesetzt werden. Eine Vertiefung würde umfangreiche Baggerarbeiten in Natura 2000-Gebieten erfordern, für die bisher keine offiziell beantragten Planungen seitens der polnischen Seite vorliegen.

Nord Stream 2 hat in den Antragsunterlagen für den deutschen Trassen­abschnitt, die auch der polnischen Seite rechtzeitig zugänglich gemacht wurden, ausführlich und sehr detailliert die Projektplanungen inklusive der grenzüberschreitenden Auswirkungen dargestellt.

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