CEPS veröffentlicht Kommentar von Nord Stream 2 zum rechtlichen Projektrahmen
16. November 2016 | Zug | In den zurückliegenden Monaten wird unter Energieexperten eine rege Diskussion über die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das Nord Stream 2-Projekt geführt.
Ulrich Lissek, Head of Communications and Governmental Relations der Nord Stream 2 AG, hat die wesentlichen rechtlichen Aspekte in einem Beitrag für das Centre for European Policy Studies (CEPS), einen der führenden Think-Tanks Europas mit Sitz in Brüssel, zusammengefasst.
In seinem Kommentar betont Lissek, dass die Umsetzung von Nord Stream 2 auf der Grundlage von geltendem EU-, sowie nationalem und internationalem Recht erfolgen wird. Derartige Vorhaben werden durch die Behörden der Länder, in deren Zuständigkeitsbereichen das Projekt geplant ist, nach definierten Verfahren geprüft und genehmigt. Dazu gehören auch grenzüberschreitende Konsultationen und öffentliche Anhörungen. Nord Stream 2 beansprucht keine Ausnahmen von diesen Regeln. Im Gegenteil: die Projektgesellschaft geht davon aus, dass die Pipeline genauso wie alle anderen vergleichbaren Pipelines behandelt wird, die Gas von außerhalb des EU-Binnenmarktes an die Außengrenzen des Binnenmarkts transportieren.
Keine dieser Leitungen unterliegt der EU-Binnenmarktregulierung für Gas, da sie sich außerhalb desselben befinden – ein Ansatz, der sowohl vom Wortlaut des Dritten Energiepakets als auch von dessen legislativer Vorgeschichte und von der konsequenten Anwendungspraxis der zuständigen Behörden gestützt wird. Letztlich ist es ohnehin nicht an Nord Stream 2, über den anwendbaren Rechtsrahmen zu bestimmen. Nord Stream 2 wird alle anwendbaren Vorschriften nach Maßgabe der zuständigen Behörden bei der Umsetzung des Pipeline-Projekts einhalten. Angesichts der positiven Erfahrung mit der bestehenden Nord Stream-Pipeline ist das Unternehmen zuversichtlich, dass Nord Stream 2 sich ebenfalls als voller Erfolg erweisen wird.
Den Volltext des am 15. November 2016 von CEPS veröffentlichten Kommentars finden Sie unter folgendem Link: PDF-Download