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Internationaler Konsultationsprozess

Espoo-Prozess

Als ein länderübergreifendes Projekt ist die Nord Stream 2-Pipeline Gegenstand internationaler Abkommen sowie nationaler Gesetzgebung in jedem der fünf Länder durch deren Gewässer sie verläuft. Nord Stream 2 wird durch die Hoheitsgewässer und/oder die ausschließlichen Wirtschaftszonen von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland verlaufen und unterliegt der Espoo-Konvention zur Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen. Diese Länder werden nach der Espoo-Konvention als „Ursprungsparteien“ bezeichnet. Russland hat die Konvention unterzeichnet allerdings nicht ratifiziert. Nichtsdestotrotz handelt Russland im Rahmen der russischen Gesetzgebung als Ursprungspartei. Länder, die von etwaigen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des Projekts betroffen sein könnten, werden im Sinne der Konvention als „betroffene Vertragsparteien“ bezeichnet. Da alle neun Ostsee-Anrainerstaaten – die fünf Ursprungsparteien sowie Estland, Lettland, Litauen und Polen –von möglichen Auswirkungen der Nord Stream 2 Pipeline betroffen sein könnten, werden sie als „betroffene Vertragsparteien“ definiert. Gemäss der Espoo-Konvention müssen Ursprungsparteien die betroffenen Vertragsparteien informieren und sich mit ihnen beraten, wenn ein geplantes Projekt möglicherweise bedeutende grenzüberschreitende Auswirkungen haben könnte.

Internationale Konsultationen basierend auf Espoo-Bericht

Nord Stream 2 hat Unterlagen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in Englisch und allen neun Sprachen der Ostseeanrainerstaaten erstellt, um mögliche grenzüberschreitende Auswirkungen abzuschätzen. Dieser sogenannte Espoo-Bericht basiert auf den nationalen Umweltverträglichkeitsprüfungen und umfangreichen Umweltstudien, die von Nord Stream 2 durchgeführt wurden. Der Espoo-Bericht wurde allen Ursprungsparteien im April 2017 vorgelegt, die daraufhin die Unterlagen allen betroffenen Vertragsparteien zur Verfügung gestellt haben. Diese Unterlagen sind die Grundlage für den Beteiligungsprozess der Behörden und der Öffentlichkeit.

Öffentliche Beteiligung

Der Espoo-Bericht, der unter anderem einen umfangreichen Kartenatlas sowie eine allgemeinverständliche Zusammenfassung für den nicht-fachkundigen Leser beinhaltet, war ein zentraler Bestandteil des Konsultationsprozesses für das Nord Stream 2-Projekt. Interessierte waren eingeladen, ihr Feedback zu diesem Report einzureichen. Die verantwortliche Behörde in jedem der betroffenen Länder hat Informationsveranstaltungen und andere Konsultationsmöglichkeiten zum Espoo-Bericht gemäß ihrer nationalen Gesetzgebung organisiert. Zwischen Mai und September 2017 nahm Nord Stream 2 an zwölf öffentlichen Informationsveranstaltungen im gesamten Ostseeraum teil, wo nationale und grenzüberschreitende Umweltdokumentationen vorgestellt und diskutiert wurden.

Als Ergebnis dieser Konsultationen, nahmen die zuständigen Behörden in allen Ostseeanrainerstaaten Stellungnahmen zum Pipeline-Projekt von Verbänden, Behörden oder Privatpersonen entgegen und tauschten diese untereinander aus. Die Behörden von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland werden diese Stellungnahmen in ihre finale Genehmigungsentscheidung über das Nord Stream 2-Projekt einbeziehen.

Der Espoo-Bericht, der Karten-Atlas und die allgemeinverständliche Zusammenfassung können in Deutsch, Englisch und in den acht weiteren Sprachen der Ostseeanrainerstaaten hier heruntergeladen werden.